Aktive Bürgerbeteiligung ist die Basis der Demokratie. Neue Kommunikationstechnologien und Digitalisierung in Kombination mit Geoinformationssystemen krempeln die dazu nötigen Prozesse um. Denn Daten, beispielsweise zu geplanten Bauprojekten oder auch Meldungen von Bürgern über vermüllte öffentliche Bereiche müssen nicht mehr analog übermittelt werden, sondern erfolgen einfach und zeitnah über das Internet.
Bürger haben ganz konkrete Vorstellungen davon, wie das Leben in einer digitalen Kommune aussehen kann und möchten sich aktiver einbringen. So wollen viele vor allem stärker in Vor-Ort-Entscheidungen einbezogen werden; hoch im Kurs steht zudem die Möglichkeit, via Mängelmelder auf Probleme im öffentlichen Raum hinweisen zu können – ohne die Umweltschutzbehörde anrufen und das Problem langwierig beschreiben zu müssen. Viel bequemer geht es online.
Windräder ja, aber muss das hier sein?
Streitereien um Bauvorhaben im öffentlichen Raum sind an der Tagesordnung. Dabei geht es oft um Hochhäuser, Shoppingzentren, Windräder oder Stromtrassen. Mit geeigneten Tools können Bürger rechtzeitig informiert werden: 3D-Karten beispielsweise präsentieren die Pläne, und die Anwohner können sie kommentieren. Konflikte lassen sich somit rechtzeitig erkennen. Voraussetzung: Die Tools müssen benutzerfreundlich sein. Das Hauptaugenmerk liegt hier auf der Formulierung der Fragen und der Antwortmöglichkeiten. Für geplante Bauvorhaben könnten die Fragen lauten:
- Wie fügt sich die geplante Bebauung in die Umgebung ein?
- Beeinträchtigt die geplante Bebauung Ihre Sicht auf wichtige Orte in der Umgebung, z.B. Park, Strand usw.?
- Haben Sie irgendwelche zusätzliche Anmerkungen?
Über vorgegebene Optionen wie das Setzen von Häkchen in Listen oder als Freitext können die Nutzer dann die Antworten eingeben, so beispielsweise mit 3D Public Survey für das Geoinformationssystem ArcGIS von Esri. Die Rückmeldungen werden gesammelt, analysiert und grafisch dargestellt – und die Pläne könnten gegebenenfalls geändert werden.
Stichwort: Mängelmelder
Ein weiteres Tool auf Basis des Geoinformationssystems bietet Kommunen und deren Bürgern die Möglichkeit, auf Missstände hinzuweisen und sie zu beheben. Ein Leuchtturmprojekt im amerikanischen Maryland: Behörden und Bewohner können ihr Smartphone und eine von der zuständigen Umweltbehörde erstellte App nutzen, um Ablagestellen von Müll oder anderem Unrat zu erfassen und zu melden – samt Fotos.
Die Informationen werden standortbasiert in ArcGIS-Karten integriert, so dass die zuständige Stelle stets informiert ist und den Unrat beseitigen kann. „Die Namen der Umweltverschmutzer erfahren wir zwar nicht, aber nun wissen wir Bescheid und können den Müll zumindest wegraumen“, sagt Tiaa Rutherford, verantwortlich für Müllreduzierung in der Kommune.
Ein Vorreiter hierzulande: Open Data in Brandenburg
Auch hierzulande ist die digitale Bürgerbeteiligung auf dem Vormarsch. „Geobasisinformationen sind allen bereitzustellen“, so heißt es im Brandenburgischen Vermessungsgesetz. Die Brandenburger Vermessungsverwaltung kommt dieser Forderung nun umfassend nach und realisierte eine digitale Plattform für die Bürgerbeteiligung. „Open Data“ heißt das Stichwort. Es steht für die Idee, Daten öffentlich frei verfügbar und nutzbar zu machen.
Vorteile bietet Open Data sowohl für die Kommunen als auch für ihre Bürger: Die Kommunen schaffen mit der Veröffentlichung auf einer zentralen Webseite Transparenz – auch in Sachen Attraktivität als Wirtschaftsstandort, und die Bewohner werden über individuell konfigurierte Apps für PC und Tablets/Smartphones kartenbasiert und digital an Vorhaben beteiligt.
Dazu ein konkretes Beispiel: Im Bürgerbeteiligungsverfahren ‘Unsere Stadt wird lebenswerter’ können Bürger standortbasiert Vorschläge machen. Ein Dashboard präsentiert den Nutzern dann einen Überblick über die bisherigen Ergebnisse des Verfahrens. Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung wird einfach – in 2D und 3D.
Fazit: Keine Frage: Bürgerbeteiligung besteht aus Kommunikation. Die passende Technik bietet zudem die Möglichkeit, Planungen, Sachverhalte und Beteiligungsergebnisse transparent darzustellen und das Feedback zu berücksichtigen.
